Wo die Musik spielt
Nach den Ferien standen die Zeichen in unserer Dessauer Musikschule „Kurt Weill“ auf Sturm. Warum? Die nichtsahnenden Lehrerinnen und Lehrer starteten wie gewohnt ins neue Schuljahr, voller Vorfreude auf ihre Schülerinnen und Schüler, neue Projekte und auch die von der Stadtverwaltung vor den Ferien in Aussicht gestellten festen Arbeitsverträge. Allerdings hatte man im Rathaus verpasst, den Personalrat frühzeitig mit in die Bearbeitung einzubinden.
Dieser grätschte dann prompt eine Woche später mit einem Einspruch zu den festen Arbeitsverträgen dazwischen. Als Überbrückungsangebot zog man die alten Honorarverträge aus dem Jahre 2018 aus der Schublade hervor, was von Seiten der Lehrerinnen und Lehrer zu Recht als Nicht-Wertschätzung ihrer Arbeit und ihres Einsatzes gewertet wurde.
Als Stadträte waren wir über die Vorgehensweise der Verwaltung beschämt. Auf die Schnelle wurde jetzt zumindest das Honorar nach oben angepasst, die Festanstellungen müssen aber in jedem Falle zeitnah eingerichtet werden.
Eine neue Eigenmächtigkeit des OB Dr. Reck
Ein weiterer Fakt in diesem Zusammenhang bringt uns ebenso in große Sorge. Denn unser Oberbürgermeister möchte eine neue „Verfahrensweise im Umgang mit Beschlussvorlagen von Fraktionen“ installieren. Dies passierte schon bei unserer Beschlussvorlage am Anfang dieses Jahres, die unsere Vorgängerfraktion zum Thema der Entlohnung der Musikschullehrer eingebracht hatte.
Alle Fraktionsvorlagen sollen zukünftig erst nach der Prüfung durch die Verwaltung in die Beratungen durch Stadtrat und Ausschüsse gehen dürfen und erst durch die Verwaltung zur Beschlussvorlage erhoben werden. Das böte der Verwaltung die Möglichkeit, Themen zu verschleppen, von der Tagesordnung zu nehmen und nach Gutdünken abzuändern. Diese Vorgehensweise widerspricht der aktuellen Geschäftsordnung des Rates, sie ist undemokratisch und greift in die Rechte der Fraktionen unzulässig ein. Wir können und werden das nicht hinnehmen!
Autorin: Stadträtin Isolde Grabner
(Bürgerliste Dessau-Roßlau)
