Zur BUGA 2035
Unsere Doppelstadt steht in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen, die aber auch große Chancen beinhalten: BUGA 2035, Erhalt des Anhaltischen Theaters, Erreichen der Klimaneutralität, demografischer Wandel in einer immer noch schrumpfenden Stadt – um nur ein paar zu nennen. Und natürlich müssen die Entscheidungen zum Haushalt 2025 nun zügig vorbereitet werden.
Auf das Thema BUGA 2035 möchte ich etwas genauer eingehen. Die Gartenschau wird nach jetzt aktuellen Kalkulationen ca. 240 Mio. Euro kosten. Bei einer angenommenen Förderquote von 60% betrüge der Eigenanteil für Dessau-Roßlau ungefähr 100 Mio. €. Bei dieser Kostenschätzung haben wir jetzt die Einnahmen während der Laufzeit der BUGA, die den Eigenanteil signifikant verringern würden, nicht mitberücksichtigt. Insbesondere bei dieser Größenordnung ist klar, dass es zukünftig eine bessere, eine echte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geben muss.
Hierzu besteht in Dessau-Roßlau bei der Verwaltung und dem Oberbürgermeister, aber auch beim Stadtrat noch erheblicher Lernbedarf, wie auch schon andere größere Vorhaben in der Vergangenheit gezeigt haben. Wenn wir gut verhandeln, uns mehrheitlich einig werden, geschickt planen, dann kann dies alles gut werden.
Eine BUGA ausrichten zu dürfen birgt natürlich Risiken, aber nach unserer mehrheitlichen Fraktionsmeinung noch deutlich größere Chancen. Das Land hat uns mit der Bundesgartenschau in die Höchstförderung einbezogen. Bis 2035 können wir bevorzugt Fördermittel erhalten. Auch verzichtet das Land zu Gunsten von Dessau-Roßlau auf zukünftige Landesgartenschauen. Projekte, die wir zukünftig sowieso angehen wollen oder die angegangen werden müssen, können wir so unter dem „Schirm“ der BUGA abarbeiten. Das relativiert im Endeffekt die tatsächlich sehr hohen Gesamtkosten der BUGA erheblich. Eine BUGA-Gesellschaft sollte jetzt schnell gegründet werden.
Wenn wir konsequent daran arbeiten, dass die gesamte Stadtentwicklung sich hierauf konzentriert, dann werden wir alten Ballast abwerfen und neue Entwicklungen zum Wohl unserer Doppelstadt befördern. Mehr als bisher muss die BUGA auch Chefsache werden, hier ist der Oberbürgermeister gefordert. Sein bisher zögerliches Verhalten tut dem Projekt nicht gut! Wir rufen über dieses eine Thema hinaus alle demokratischen Fraktionen im Stadtrat – und auch alle Aktiven außerhalb – auf, die Zukunft unserer schönen Doppelstadt gemeinsam positiv zu gestalten! Dabei darf auch mal inhaltlich gestritten werden, solange alle demokratischen Kräfte dasselbe Ziel, eine positive Zukunft für Dessau-Roßlau, im Blick behalten.
Autor: Stadtrat Dr. Frank Brozowski
(Bürgerliste Dessau-Roßlau)
